Bundestagswahl 2009- Vergleich der Wahlprogramme der Parteien

Heute Abend ab etwa 20.30 Uhr wird das Rede-Duell zwischen Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel stattfinden. Dies wird sicher Thema eines künftigen Artikels sein.

Zuvor möchte ich auf einen Vergleich der Wahlprogramme durch die Wochenzeitung „Die Zeit“ aufmerksam machen.

Der Vergleich ist lediglich sechs Seiten lang und bietet einen guten Überblick über die Pläne der bedeutendsten Parteien. Auf den wohl bedeutendsten Feldern der Politik werden die Wahlprogramme von CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und der Linkspartei verglichen. Dieser Vergleich beinhaltet die Felder Steuern/Finanzen, Arbeitsmarkt/Hartz 4, Soziales, Familie, Innen/Außen, Umwelt und Bildung. Ein berechtigter Kritikpunkt ist dabei, dass Bildungspolitik im eigentlichen Sinne Länderkompetenz ist. Über Studiengebühren oder das dreigliedrige Schulsystem entscheidet nicht der Bundestag, sondern sechszehn Landtage. Hinzuweisen ist sicher, dass ein Programm allein schon durch Koalitionsverhandlungen, jedoch auch wegen unrealistischen, teils gar populistischen, Seifenblasen-Versprechen, die nach der Wahl leise verplatzen, nie eins zu eins umgesetzt wird. Die Intentionen sind eine andere Sache, die bei einem Vergleich leicht in Vergessenheit gerät. Gerade die Idee hinter dem Vorschlag sagt aber viel mehr aus als der Vorschlag selbst, welcher hingegen leichter zu benennen und vergleichen ist.

Der Link, unter dem der Vergleich der Wahlprogramme zu finden ist, ist:

 

http://www.zeit.de/online/2009/27/wahlprogramm-parteien

 

Die Zusammenfassung oder eine vergleichbare Zusammenfassung einer anderen Zeitung empfehle ich wärmstens zur Lektüre.

Read Full Post »

Wieviele Parteien sind im Bundestag?

Man dürfte meinen, dass die Antwort auf die Frage, wieviele Parteien im Bundestag vertreten sind, leicht fiele. Jedoch machen selbst Journalisten und Politiker, wie mir neulich auffiel, Fehler bei einer Addition der Parteien nach Adam Riese. Es sind sieben Parteien. CDU und CSU sind zwar zusammengeschlossen zu einer Fraktion, jedoch zwei eigenständige Parteien. Hinzu kommen SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke – sowie, die oft vergessene, Piratenpartei. Seit Jörg Tauss, einst medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, der Piratenpartei beigetreten ist, hat auch diese einen Sitz im deutschen Parlament. Der Unterschied besteht lediglich darin, dass die Piratenpartei mit Jörg Tauss nur einen Abgeordneten besitzt und somit keinen Fraktionsstatus hat. Auf diese Tatsache wollte ich einmal hinweisen.

Read Full Post »

Politischer Witz des Tages 2

Zuerst einmal bitte ich um Verzeihung, dass ich einige Tage lang nichts geschrieben habe. Zwei Tage lang war ich im „Kurzurlaub“ im Allgäu, seitdem hat mir die Deutsche Telekom einen Strich durch die Rechnung gemacht.

Nachdem letztes Mal die FDP Opfer des Witz des Tages war, stammt der heutige Witz vom FDP-Bundestagsabgeordneten Daniel Bahr.

„Der Schulinspektor besucht eine Schule und fragt Franz: „Was weißt du über den zerbrochenen Krug von Kleist?“ Franz stottert verlegen: “ Ich schwöre, ich war es wirklich nicht!“

Empört sagt der Inspektor zum Lehrer: “ Herr Kollege, der Schüler Franz weiß nichts über den zerbrochenen Krug von Kleist – was sagen Sie dazu!“ Darauf der Lehrer: “ Also eines ist sicher: wenn der Franz sagt, er war es nicht, dann stimmt das, denn der sagt die Wahrheit.“

Der Inspektor kann es nicht fassen und geht zum Direktor. Er fragt ihn: “ Herr Direktor, was ist an Ihrer Schule los – Franz weiß nichts über den zerbrochenen Krug von Kleist und sein Lehrer genauso wenig!“ Der Direktor zückt den Geldbeutel, nimmt 10 EUR heraus, gibt sie dem Schulinspektor und meint: “ Können wir die Angelegenheit damit als erledigt betrachten?“

Der Inspektor kann das nicht fassen, er fährt nach Berlin zur Bundesbildungsministerin und berichtet über die Zustände an dieser Schule: “ … und stellen Sie sich vor, der Schulleiter gibt mir 10 EUR! „schließt er. Darauf die Frau Ministerin: “ Dann wird er es wohl gewesen sein““

 

Read Full Post »